Warmer Geldregen: 25 Millionen für finanzschwache Kommunen in der Oberpfalz
MÜNCHEN. Bayerns Finanzminister Albert Füracker wird in den nächsten Wochen wieder öfters gemeinsam mit Bürgermeistern oder Landräten auf Fotos posieren und dabei Förderbescheide überreichen. Ein warmer Geldregen wird sich über zahlreiche Oberpfälzer Kommunen ergießen. 28 Kommunen, darunter zwei Landkreise , erhalten rund 25,5 Millionen Euro an staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen, teilt Füracker am Freitag mit.
„Insgesamt 119 bayerische Kommunen erhalten für das Antragsjahr 2022 Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. Hiermit leisten wir wichtige Hilfe zur Selbsthilfe für unsere finanzschwächeren Gemeinden, Städte und Landkreise. Vor allem auch strukturschwächere Kommunen im ländlichen Raum erhalten so mehr Handlungsspielräume. Der Freistaat hat den kommunalen Finanzausgleich trotz anhaltender schwieriger Zeiten 2022 auf ein Spitzenniveau von 10,56 Milliarden Euro erhöht. Obwohl die Haushaltslage des Freistaats weiter höchst angespannt ist, wird der kommunale Finanzausgleich 2023 sogar erstmals über 11 Milliarden Euro liegen. Der Freistaat gibt so einen kräftigen Impuls für den Weg aus der Krise“, stellt Füracker fest.
An zwei Landkreise in der Oberpfalz gehen insgesamt 1,2 Millionen Euro. 26 Städte und Gemeinden werden mit rund 24,3 Millionen Euro unterstützt. Die höchsten Einzelzuweisungen in der Oberpfalz empfangen der Markt Wiesau und die Stadt Bad Kötzting mit jeweils 2,3 Millionen Euro.
Die Mittel sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs. Die Bescheide werden den Kommunen voraussichtlich Anfang Dezember übersandt.
Liste der Bedarfszuweisungen:
