Greenpeace: Pro- und Contra Koalitionsvertrag

WEIDEN Die Ampel-Parteien entscheiden an diesem Wochenende über den Koalitionsvertrag. Greenpeace Weiden hat die wesentliche Aussagen des 177-Seiten-Papieres in Sachen Umwelt- und Klimapolitik mit Pro- und Contra zusammengefasst und im Schaufenster in der Sonnenstraße ausgestellt.

Gruppenkoordinator Günther Sparrer stellt seit Tagen fest, dass viele Politikinteressierte sehr kontrovers über die Inhalte des Vertrages diskutieren. Sehr oft wird dabei bemängelt, dass dies und jenes nicht im Koalitionsvertrag festgehalten worden wäre, was man sich gerne gewünscht hätte. Dabei spielt die jeweilige politische Einstellung keine Rolle.

Deshalb ist es um so wichtiger, sich mit den Details zu beschäftigen. Greenpeace Deutschland hat das z.B. für die Bereiche Umwelt, Klima und Frieden getan. Insgesamt wurden von Greenpeace aus dem Koalitionsvertrag die Finanzen, Energie und Klima, Verkehr, Landwirtschaft, Konsum, Atomkraft, Meere, Wald sowie Abrüstung und Frieden genauer angesehen. Die örtliche Greenpeace-Gruppe Weiden hat dies mit Übersichtsgrafiken im Schaufenster anschaulich dokumentiert. Denn es gibt in jedem Teilaspekt sowohl Positives, als auch Negatives zu finden. Besonders auffällig: Der wichtige Bereich Verkehr scheint leider beim Klimaschutz wohl absehbar der Problemfall der Ampel zu werden.

Da an den international vereinbarten Klimaschutzzielen von Paris im Koalitionsvertrag jedoch mit „oberster Priorität“ weiter festgehalten werden soll, haben sich die Ampelparteien und die einzelnen politischen Bereiche diesem wohl wichtigstem Satz eigentlich unterzuordnen, um, wie es dort heißt „… ein Regelwerk zu schaffen, das den Weg frei macht für Innovationen und Maßnahmen, um Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad zu bringen.“

Welche Bereiche dann dringend und schnell nachgeschärft werden müssten, dass zeige deutlich die Ausstellung im Schaufenster von Greenpeace Weiden, so Günther Sparrer. Denn: „Zeit für Diskussionen haben wir keine mehr. Das CO2-Budget für eine 1,5-Grad-Welt haben wir bereits in 7 Jahren und 7 Monaten vollständig verbraucht.“