Rekord: 650 Millionen für Kommunen

MÜNCHEN. „Der Freistaat ist und bleibt starker und zuverlässiger Partner für seine Kommunen. Bayern unterstützt seine Kommunen bei wichtigen Investitionen insbesondere in öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen in 2021 mit einer Rekordsumme von 650 Millionen Euro“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Der Betrag ist im diesjährigen kommunalen Finanzausgleich allein für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen vorgesehen.
Für Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt über 10,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die Größenordnung von 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019. „Die bayerischen Kommunen nehmen im Ländervergleich eine Spitzenposition ein. Sie haben seit Jahren die mit Abstand höchste Investitionsquote und glänzen durch eine niedrige Verschuldung. Mit dem kommunalen Finanzausgleich leistet der Freistaat Bayern einen wesentlichen Beitrag zur ausgeprägten Finanzstärke und soliden finanziellen Lage seiner Kommunen. Der Freistaat steht trotz der momentanen Krisensituation zu seiner Verantwortung“, betonte Füracker.

Die Mittel zur Förderung des kommunalen Hochbaus wurden 2021 um weitere 50 Millionen Euro auf nun 650 Millionen Euro erhöht. Dies entspricht einem Zuwachs von 8,3 Prozent. Mit diesen Mitteln werden Baumaßnahmen im ganzen Land unterstützt unter anderem der Neubau eines Schulschwimmbades in Erbendorf, Landkreis Tirschenreuth mit 1,5 Millionen Euro.