ÖDP Oberpfalz diskutiert über Demokratie und Kreislaufwirtschaft

SCHWANDORF. Demokratie, Kreislaufwirtschaft und die Begrenzung politischer Amtszeiten standen im Mittelpunkt der Bezirksversammlung der ÖDP Oberpfalz am 12. September in Schwandorf. Zu Gast war auch die bayerische ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker.

Becker übte deutliche Kritik an der aktuellen politischen Lage. Die Politik verspreche immer wieder Wachstum und Sicherheit, obwohl beides aus ihrer Sicht nicht dauerhaft gewährleistet werden könne. Populisten nutzten die daraus entstehende Frustration, sagte sie. Als Gegenmodell warb Becker für eine gemeinwohlorientierte Kreislaufwirtschaft.

Auch Bundeskanzler Friedrich Merz nahm sie ins Visier. Dieser schaffe es, „sich mit ganzen Berufsgruppen wie dem Gesundheitsbereich zu verscherzen – mit einem einzigen Satz“, sagte Becker.

„Macht auf Zeit“ soll Amtszeit begrenzen

Ein Schwerpunkt der Versammlung war das Volksbegehren „Macht auf Zeit“. Damit soll die Amtszeit bayerischer Ministerpräsidenten auf zehn Jahre begrenzt werden. Nach Angaben der ÖDP geht die Idee auf ein CSU-Konzept aus dem Jahr 2018 zurück.

„Volksbegehren sind Frustschutzmittel für die Demokratie“, erklärte Becker. Sie verwies dabei auch auf eine frühere Aussage von Ministerpräsident Markus Söder: „Was man in 10 Jahren nicht schafft, schafft man nie mehr.“

Becker betonte zugleich, dass für Demokraten auch bei großer Unzufriedenheit mit einer Regierung die Wahl rechtsextremer Parteien keine Alternative sein dürfe.

Neuer Bezirksvorstand gewählt

Bezirksvorsitzender Christian Wallmeyer sprach sich für einen veränderten Wohlstandsbegriff aus. Sein Leitgedanke: „Ein gutes Leben für alle!“

Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde Wallmeyer als Bezirksvorsitzender bestätigt. Alfred Damm bleibt erster Stellvertreter, neuer zweiter Stellvertreter ist Siegmund Schönberger. Günther Sparrer wurde als Schatzmeister wiedergewählt.

Als Beisitzer gehören Susanne Witt, Ruth Meißner, Martin Frey, Ludwig Härteis, Josef Angerer und Katharina DelBianco dem Vorstand an. Zu Kassenprüfern wurden Günter Neumann und Robert Fischer gewählt.

„Tag des offenen Heizungskellers“

Auch Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerdialog waren Thema der Versammlung. Günther Sparrer stellte dabei verschiedene Möglichkeiten der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vor.

Der Bezirksverband will sich außerdem am bundesweiten „Tag des offenen Heizungskellers“ am 21. November beteiligen. Dabei sollen Interessierte Einblicke in moderne Heiztechnologien erhalten. Sparrer hatte nach Angaben der ÖDP bereits im April mehr als 150 Besucher bei einer Besichtigung seiner Wärmepumpe im Altbau begrüßt.

Transparenzhinweis: Die Grundlage dieses Berichts bildet eine Pressemitteilung der ÖDP Oberpfalz. Die textliche Ausarbeitung erfolgte mithilfe künstlicher Intelligenz (KI) und wurde vor der Veröffentlichung redaktionell überprüft.