Regensburger Zoll deckt Sozialbetrug von über 119.000 Euro auf
REGENSBURG – Ein 49-jähriger Unternehmer aus dem Landkreis Regensburg ist vom Amtsgericht Regensburg wegen massiven Sozialbetrugs zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und elf Monaten auf Bewährung verurteilt worden.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Regensburg hatte bei einer Betriebsprüfung festgestellt, dass der Inhaber eines Fliesenlegerbetriebs über Jahre hinweg falsche Angaben gemacht und dadurch einen Schaden von mehr als 119.000 Euro verursacht hatte.
Doppelte Masche: Nicht gezahlte Beiträge und erschlichene Corona-Hilfen
Zum einen führte der Unternehmer Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von rund 56.000 Euro nicht ab. Zum anderen beantragte er während der Corona-Pandemie mehrfach Kurzarbeitergeld – obwohl seine Beschäftigten regulär und voll gearbeitet hatten. Auf diese Weise erhielt er weitere 63.000 Euro unrechtmäßig.
Das Amtsgericht Regensburg sah den Tatbestand des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt sowie des Subventionsbetrugs als erfüllt an.
Deutliche Worte vom Zoll
„Gerade in der Zeit der Corona-Pandemie war das Kurzarbeitergeld eine wichtige Hilfe für viele ehrliche Betriebe und ihre Beschäftigten. Wer diese Unterstützung missbraucht, schadet nicht nur den Sozialkassen, sondern auch allen Unternehmen, die sich rechtstreu verhalten“, erklärte Nadine Striegel, Pressesprecherin des Hauptzollamts Regensburg.
Der Zoll betont, dass Schwarzarbeit und Sozialbetrug nicht nur den Staat und die Sozialkassen schädigen, sondern auch den Wettbewerb verzerren und legale Arbeitsplätze gefährden. Entsprechend werde konsequent dagegen vorgegangen.
